Kursnummer | 121001 |
Gebühr | kostenlos Gefördert von der Partnerschaft für Demokratie. |
Am 22. November 2023 wurde in den Niederlanden ein neues Parlament gewählt, am 09. Juni 2024 folgt Belgien. Beide Länder stehen vor entscheidenden Weichensstellungen: In den Niederlanden geht es um die Frage wie das Parteiensystem, welches sich in den letzten ca. 20 Jahren extrem ausdifferenziert hat (2023 sind ca. 20 Parteien im Parlament vertreten) weiterentwickelt und was die voraussichtlich langwierige Regierungsbildung für die niederländische Gesellschaft aber auch für die EU und die deutsch-niederländischen Beziehungen bedeutet.
Bei den belgischen Wahlen geht es gleichsam um das Fortbestehen des belgischen Staates. Sollte der rechtsextreme Vlaams Belaang (VB) in Flandern (und damit in ganz Belgien) stärkste Partei werden und die moderaten flämischen Nationalisten der N-VA (Nieuwe Vlaamse Alliantie) mit ihm koalieren, so würde Belgien als Staaatswesen rechtlich, politisch und ökonomisch massiv in Frage gestellt. Die Fragen, die sich daraus ergeben, liegen auf dem Tisch: Welche Zukunft hat Belgien? Was würde ein Ende Belgiens für die Belgier bedeuten? Welche Konsequenzen hätte ein Auseinanderbrechen Belgiens für die EU?
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